Das Du in CDU

  • Gruppenbild CDU Kamen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit unserer neuen Aktion „Das DU in CDU“ möchten wir Sie herzlich einladen, sich aktiv in unsere Stadt einzumischen und an zwei Umfragen teilzunehmen. Gerne können Sie sich auch direkt an unsere Mitglieder im Rat der Stadt Kamen wenden.

Heute wollen wir Sie fragen: Fühlen Sie sich in Kamen sicher oder gibt es Plätze oder Orte, wo Sie sich infolge einer mangelnden Beleuchtung unsicher fühlen? Oder gibt es Plätze oder Orte, wo beispielsweise durch einen fehlenden Grünschnitt Kinder auf dem Weg zur Schule nicht rechtzeitig erkannt werden können?

Wir haben uns diese Aktion lange überlegt, weil wir – auch wenn wir noch im Sommer mit längeren Tagen sind – wieder in die dunkle Jahreszeit gehen. Mit oftmals bereits kleinen Maßnahmen lassen sich große Wirkungen erzielen.

Wir freuen uns über Ihr Einbringen und Ihre Rückantworten. Los geht’s!

Ihre Ratsmitglieder der CDU im Rat der Stadt Kamen

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Susanne Middendorf
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Sicherheit in der Stadt Kamen

„Oft berichten uns Bürgerinnen und Bürger, dass sie sich im Stadtpark in Kamen-Mitte oder in den Unterführungen am Bahnhof in Kamen unsicher fühlen. An anderen Stellen verhindert ein nicht zurückgeschnitter Strauch, dass Kinder auf dem Schulweg rechtzeitig erkannt werden.“ so Ina Scharrenbach, Ralf Eisenhardt und Susanne Middendorf für den Vorstand der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kamen.

Auch wenn wir noch im Sommer mit längeren Tagen sind: mit oftmals bereits kleinen Maßnahmen lassen sich bei Unsicherheitsgefühlen große Wirkungen erzielen.

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Stadtteilklammer

Verbesserung des Fuß- und Radweges in Heeren-Werve

255.000 Euro soll sie kosten: Die „Stadtteilklammer“ für Heeren-Werve. In der Bürgerschaft wurde viel darüber diskutiert, ob es dieser Investition wirklich bedarf. Die Brücke an der „Von-der Becken-Straße“ im Ortsteil Heeren-Werve ist derzeit eine einspurige Fuß- und Radwegeverbindung.

Diese Brücke soll deutlich verbreitert werden. Die CDU-Fraktion hatte angesichts der Diskussionen in der Bürgerschaft den Antrag gestellt, die Planung für den Brückenausbau vorerst zu stoppen.

„Basta!“, sagten die Ratsmitglieder von SPD und Bündnis `90/DIE GRÜNEN. Die SPD stellte kurzerhand im bereits begonnenen Tagesordnungspunkt den Antrag auf Nichtbefassung. Hintergrund: SPD und Grüne haben gemeinsam den Kamener Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. In dem Haushalt 2016 sind 25.000 Euro und für 2017 230.000 Euro für dieses Projekt vorgesehen.

Wilhelm Kemna, CDU-Ratsherr aus Heeren-Werve: „Nur weil eine Diskussion der SPD und den Grünen – trotz einer intensiven öffentlichen Diskussion in der Bürgerschaft – unlieb ist, kann man nicht einfach die Nicht-Diskussion beschließen. Das zeugt schon von einem merkwürdigen Demokratieverständnis.“

Nach der Schließung des Freibades in Heeren-Werve haben vielen Bürgerinnen und Bürger derzeit die Sorge, dass die Kleinschwimmhalle dem „Bäderkonzept 2020“ zum Opfer fallen könnte. Wilhelm Kemna: „Heeren-Werve will nicht auf dem Trockenen schwimmen!“

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Wilhelm Kemna
Heeren-Werve
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Jetzt bis zum 30. September 2016 teilnehmen: Ihre Meinung für mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in Kamen. Umfrage einfach online ausfüllen und ab die Post!

Die Bürgerzeitung als PDF gibt es hier sowie die Umfrage als Download zum ausdrucken und ausfüllen!

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NEU: Treten Sie mit uns über unseren neuen WhatsApp-Kanal in Verbindung. Sie können die CDU-Fraktion Kamen per WhatsApp unter 0160/4334400 kontaktieren.

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Rosemarie Gerdes
Rosemarie Gerdes
Kamen-Mitte / Südkamen
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Der neue "Sesekepark" nimmt Formen an

2 Millionen Euro für einen Platz für jung und alt

Die Planungen für den neuen „Sesekepark“ schreiten zügig voran: Jetzt wurden den Mitgliedern im Planungs- und Straßenverkehrsaus- schuss die Vorstellungen der Verwaltung für die Möblierung an der Seseke vorgestellt.

„Es ist positiv, dass die künftigen Sitzgelegenheiten auch zum Teil mit Rücken- und Seitenlehnen ausgestattet sind. Damit wird die Möblierung des künftigen Sesekeparks allen Generationen in unserer Stadt gerecht. Allerdings: Es ist wieder viel „grau in grau“. Bei den Bänken auf den Betonquadern sollte zum einen die Sitzhöhe bedacht werden – Stichwort: Aufstehen – und zum anderen die bisherigen Erfahrungen mit diesen Betonblöcken aus der Bahnhofstraße Berücksichtigung finden.

Die CDU hat deshalb vorgeschlagen, die Quader im Sesekepark mit einer Anti-Graffiti-Beschichtung zu versehen. Darüber hinaus scheinen diese Blöcke sehr anfällig für die Aufnahme von Alltagsverschmutzungen. Das ganze sieht bereits nach der kurzen Zeit des Einbaus – auch wenn es keine Sitzmöbel sind – sehr unansehnlich aus.“, so Dirk Ebbinghaus, CDU-Ratsherr.

Im Zusammenhang mit der Diskussion über die mögliche Möblierung des Sesekeparks fragte die CDU auch nach einer Erneuerung der anderen innerstädtischen Sitzbänke. Rosemarie Gerdes, CDU-Ratsfrau: „Die vor über zehn Jahren im Zuge der Sanierung der Innenstadt aufgestellten Sitzgelegenheiten waren schon damals nicht altengerecht. Keine Aufstehhilfen in Form von Seitenlehnen, keine Rückenlehnen, die stützen. Darüber hinaus sind die Sitzgelegenheiten in der Innenstadt und auch auf der Maibrücke inzwischen deutlich gealtert oder durch Vandalismus beschädigt. Eine Erneuerung tut hier Not.“

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Dirk Ebbinghaus
Kamen-Mitte / Südkamen
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„Für das DU in CDU“ bedeutet nicht, dass wir ab sofort auf höfliche Umgangsformen verzichten. Vielmehr bringt es zum Ausdruck, dass für uns jede Bürgerin und jeder Bürger immer noch ein IndiviDUum ist.

Kein Durchschnittsmensch, sondern ein Mensch mit Sorgen, Bedürfnissen und Vorstellungen für unsere Stadt Kamen. Geben Sie uns die Chance, Ihre Vorstellungen in unsere Überlegungen einzubeziehen.

NEU: Treten Sie mit uns über unseren neuen WhatsApp-Kanal in Verbindung. Sie können die CDU-Fraktion Kamen per WhatsApp unter 0160 4334400 kontaktieren oder mailen Sie unsere Ratsvertreter direkt an.

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Ina Scharrenbach
Kamen-Mitte / Südkamen
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Landesstraßen dringend sanierungsbedürftig

Aktuelles zum Nordring, zur Dortmunder Allee und zur Lünener Straße

Neben den stadteigenen Straßen gibt es eine Fülle von Bundes- und Landesstraßen, die kreuz und quer durch die Stadt Kamen verlaufen. Der Straßenzustand zeugt teilweise von einem deutlichen Erhaltungs- und Sanierungsbedarf. Die Sanierung von Straßen dient dem Erhalt und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und trägt gleichzeitig zu einem ordentlichen Erscheinungsbild bei.

Aktuell zur Sanierung des Nordrings in Kamen-Mitte: Dieser wird seit 2012 (!) durch das Land NRW zur Sanierung aufgerufen und ebenso alljährlich wieder um ein Jahr verschoben. Es wird sich um eine gemeinsame Baustelle von Land NRW, Kreis Unna und Stadt Kamen handeln. Gleichzeitig wird der Kanal gemacht werden (Nord-ring/Stormstraße/Bogenstraße) – Bauzeit insgesamt: 24 Monate mit geschätzten Baukosten für die Stadt Kamen von 1,72 Mio. Euro (Stand: Juni 2015).

Einen genauen Fahrplan gibt es auch im Sommer 2016 noch nicht. Dem Kreis Unna liegt derzeit die schriftliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna, der Stadt Kamen und Straßen.NRW zur Unter-schrift vor. Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen und die Ausschreibung folgt. Der Kanalbau der Stadt Kamen wird der grundhaften Straßensanierung vorweg laufen. Die Landesfördermittel für den städtischen Straßenbauanteil sind in der Zwischenzeit bewilligt worden.

Aktuell zur Dortmunder Allee: Im Gegensatz zum „Nordring“ nichts Neues im Kamener Süden: Die „Dortmunder Allee“ fristet weiterhin ihr Dasein. „Notwendige Reparaturen werden bei Bedarf durch Straßen.NRW für diese Landes-straße ausgeführt.“ – wird verlautbart. Dabei ist nach Auffassung der CDU dringend eine grundhafte Sanierung der „Dortmunder Allee“ und eine Neuaufteilung dieses Straßenraumes erforderlich.

Seit Jahren tritt die CDU für ein verkehrliches Gesamtkonzept in Südkamen ein. Dazu gehören nach unse-rer Auffassung Kreisverkehre (an der Kreuzung Dortmunder Allee / Unnaer Straße; an der Einmündung Heerener Straße / Henry-Everling-Straße) sowie eine Neugestaltung der Dortmunder Allee, um zu einer Verbesserung der Verkehrsführung für alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger wie Radfahrer und Auto-fahrer) und damit zu einer Entlastung der Anwohner zu kommen.

Aktuell zur Lünener Straße: An mehreren Stellen auf der Lünener Straße senkt sich derzeit die Fahrbahn. Diesbezüglich haben bereits Gespräche zwischen der Stadt Kamen und dem zuständigen Straßenbaulastträger, Straßen.NRW, stattgefunden. Die aufgetretenen Straßenschäden sollen absehbar beseitigt werden. Leider wurde „absehbar“ bisher nicht zeitlich näher beschrieben.

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Gehwege-Reparatur 2016

Maßnahmen am 23. Juni vorgestellt

Am 23. Juni 2016 wurden die in 2016 anstehenden Reparaturmaßnahmen an städtischen Gehwegen und Straßen vorgestellt. Dietmar Wünnemann, CDU-Ratsherr: „Viele Gehwege im Kamener Stadtgebiet sind in die Jahre gekommen: Zerbrochene, wacklige oder völlig fehlende Platten, zerfahrene Bordsteine, tiefe Löcher und Pfützen. Asphaltflecken über Asphaltflecken über Asphaltflecken. Eine Reparatur und damit eine Verbesserung des jetzigen Zustandes ist an vielen Stellen im Stadtgebiet weiterhin dringend erforderlich. Dies wird für mehr Sicherheit für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer im täglichen Straßenverkehr beitragen.

Reparatur von Gehwegen – CDU machte es möglich

Am 11. Dezember 2014 hatte der Rat der Stadt Kamen einstimmig auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, ein Programm zur Reparatur von Straßen und Gehwegen, soweit technisch möglich, aus einem Guss aufzulegen und zu priorisieren. In diese Priorisierung sollten ausdrücklich Bürgerhinweise eingearbeitet werden. Die zur Ausgestaltung des Programms benötigten Gelder werden teilweise jahresbezogen aus den Überschüssen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung durch den Rat der Stadt Kamen zur Verfügung gestellt.“

Hier erfahren Sie mehr über die Maßnahmen
Dietmar_Wünnemann_CDU
Dietmar Wünnemann
Kamen
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Ralf_Eisenhardt_CDU
Ralf Eisenhardt
Kamen-Heeren-Werve
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Trinkergruppe Marktplatz

„Wir bedauern es aufrichtig, dass es so weit kommen musste, dass ein Kleinstunternehmen unsere Innenstadt verlässt, weil ein ordnungsbehördliches Problem durch die Stadt Kamen nicht angegangen wird.“, so Ralf Eisenhardt, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

„Wie viele Geschäftsleute und Bürgerinnen und Bürger fühlen sich noch von der Trinkergruppe am Marktbrunnen belästigt, wie viele Beschwerden liegen dem Bürgermeister vor? Flaschen werden stehen gelassen. Die Anwesenden fallen immer wieder durch lautes Gegröle und Streitigkeiten auf. Vor Jahren ist es schon einmal gelungen, eine Trinkergruppe unter den Arkaden der Stadtbücherei aufzulösen. Viele Passanten wechselten damals lieber die Straßenseite als diesen Durchgang zu benutzen. Welche Maßnahmen hat der Bürgermeister anlässlich der Beschwerden der Unternehmerin ergriffen?“, fragt Ralf Eisenhardt und kündigt gleichzeitig weitere Fragen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im September 2016 an.

Die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Verkehrsflächen und Anlagen im Gebiet der Stadt Kamen aus dem Jahr 2002 sieht vor, dass es untersagt ist, in Anlagen an ortsfesten Ansammlungen von Personen teilzunehmen, sofern von diesen Störungen ausgehen. „Verstöße gegen diese Vorschrift können mit einer Geldbuße von bis zu höchstens 1.000 Euro geahndet werden. Wie viele Geldbußen hat der Ordnungsdienst der Stadt Kamen gegen dort aufhältige Personen ausgesprochen, um der Aufrechterhaltung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung Geltung zu verschaffen? Es ist sinnvoll, die Verordnung aus dem Jahr 2002 auf Änderungsbedarfe hin zu überprüfen und gleichzeitig verstärkt den kommunalen Ordnungsdienst in den Blick zu nehmen. Ein kommunaler Ordnungsdienst beschränkt sich nicht auf Politessen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs.“, so Eisenhardt weiter. Die CDU-Fraktion hatte zuletzt am 22. September 2015 im Haupt- und Finanzausschuss das Thema der Umsetzung der kommunalen Ordnungspartnerschaft aufgerufen. Bereits damals fragte die CDU insbesondere mit Blick auf die dunkle Jahreszeit nach, ob zwischen der Stadt Kamen als Ordnungsbehörde und der Polizei eine sichtbare Präsenz bei Angsträumen vereinbart worden sei. Die Antwort des Bürgermeisters war damals, dass man bezogen auf Angsträume eine sichtbare Präsenz zeige. Eisenhardt: „So sichtbar kann diese Präsenz der Stadt Kamen als zuständiger Behörde bei Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht gewesen sein. Die Unternehmerin verlässt unsere Stadt, weil auf ihre Beschwerden hin anscheinend nichts passiert ist.“ Offen blieb damals die Frage, ob der Bürgermeister die Vereinbarung über die kommunale Ordnungspartnerschaft zwischen Stadt und Polizei über den 31. Dezember 2015 hinaus verlängere. Im Gegensatz zu anderen Städten im Kreis Unna hatte der Kamener Bürgermeister eine Befristung der Vereinbarung bis zum Jahresende 2015 unterschrieben.

Eisenhardt weist darauf hin, dass es vor Jahren ein Projekt „Bürgerdienste“ gegeben hat, mit dem Erwerbslose in Tätigkeiten des kommunalen Ordnungsdienstes eingebunden wurden, um diese zu qualifizieren. Eisenhart: „Arbeitsmarktpolitische Projekte können ein Baustein zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit im öffentlichen Raum sein, mit dem der ordnungsbehördliche Außendienst sichtbar verstärkt wird. Bereits bei dem ausgelaufenen Projekt „Bürgerdienste“ hat sich aber gezeigt, dass solche Projekte nur dann hilfreich sind, wenn Perspektiven für echte Beschäftigungsverhältnisse bestehen. Nichtsdestotrotz halten wir es als CDU für sinnvoll, solch eine  Maßnahme in Abstimmung mit der Arbeitsverwaltung kurzfristig erneut durchzuführen.“

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Stark gegen Starkregen

CDU-Fraktion und Verwaltung „Hand in Hand“

Wassermassen, Gewitterstürme: Immer wieder versinken Straßen und Unterführungen bundesweit in Regenmassen. Keller laufen voll Wasser. Menschen kommen zu Schaden. Doch welche Maßnahmen kann eine Stadt treffen, um die Folgen von Starkregen-Ereignissen auch für die eigene Bevölkerung halbwegs erträglich zu halten?

Mehr als 17 Liter: Das ist Starkregen!

Mehr als 17 Liter Regen pro Quadratmeter pro Stunde: Das ist nach offizieller Definition „Starkregen“. Karsten Diederichs-Späh, CDU-Ratsherr: „Alles fängt damit an, dass wir wissen, wo es Schwachpunkte in unserer Stadt gibt, die bei Starkregen anfällig für Schäden sind. Von großen Wassermassen in kurzer Zeit sind viele Bürgerinnen und Bürger genauso wie die öffentliche Infrastruktur bis hin zu den Versorgungsstrukturen von Energie- und Wasserversorgern betroffen.“

Die CDU-Fraktion hatte nun einen Antrag vorgelegt, mit dem genau diese Analyse vorgenommen werden sollte. Ebenfalls erklärtes Ziel der CDU-Fraktion: Am Ende soll eine Kampagne stehen, die Bürgerinnen und Bürger über Starkregen-Ereignisse aufklärt und Tipps für die Sicherung des eigenen Hauses gibt.

In der Antragsberatung kam heraus, dass die Stadtverwaltung bereits eine entsprechende Analyse beauftragt hat. Ergebnisse sollen noch in 2016 vorliegen.

CDU: Bürgern Tipps für die Sicherung des eigenen Hauses geben.

Karsten Diederichs-Späh: „Vorausschauen ist besser als hinterher das Nachsehen zu haben. Es wäre geradezu fahrlässig, wenn wir moderne Möglichkeiten ungenutzt lassen würden, um mögliche Schwächen unserer Stadt oder unserer Stadtteile im Hinblick auf Klima-Einflüsse unerkannt zu lassen. Also: Läuft!“

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Karsten Diederichs-Späh
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Rainer Fuhrmann
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Zukunft der VHS...

Was macht man aus einer ehemaligen Förderschule?

Zum 1. August 2016 endete die Tradition der „Käthe-Kollwitz-Schule“ in Heeren-Werve.

Aus Schule wird Haus der Weiterbildung

Die CDU-Fraktion hatte bereits im Dezember 2014 dem Stadtrat vorgeschlagen, diesen Schulstandort zu einem „Haus der Weiterbildung“ für die von Kamen und Bönen gemeinsam getragene Volkshochschule weiterzuentwickeln.

Rainer Fuhrmann, CDU- Ratsherr: „Erwachsenenbildung braucht erwachsene Ausstattung. Die CDU hat immer wieder deutlich gemacht, dass wir eine hohe Bereitschaft haben, in die Erwachsenenbildung zu investieren. Aus Geld, das die CDU-geführte Bundesregierung nach Kamen überweist, steht noch jede Menge zur Verfügung, welches auch für die VHS genutzt werden darf.“

CDU: Leere Schulräume für Vereine und Verbände nutzen?

Denn: Sollten nicht alle ehemaligen Schulräume für die VHS genutzt werden, bleibt zu überlegen, ob das verbleibende Schulareal im Sinne von Vereinen und Verbänden sowie der örtlichen Stadtteilarbeit in Heeren-Werve genutzt werden kann.“, so Fuhrmann weiter.

Darüber hinaus schlägt die CDU einen Umzug der VHS-Verwaltung in das Rathaus vor. Fuhrmann: „Das Rathaus ist barrierefrei und bestens per Bus & Bahn, zu Fuß, per Rad und Auto für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

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Bahnhofstraße

Eine Never-Ending-Story

Seit mehr als 300 Tagen fristet die demolierte Fahrbahn-Bande in der Bahnhofstraße nun ihr eingezäuntes Dasein. Ralf Langner, CDU-Ratsherr aus Kamen-Mitte: „Kunst im Raum“ ist das nicht oder soll es das etwa werden?“

Seit mehr als 300 Tagen eingezäuntes Dasein

Dabei sollte es noch Mitte Oktober 2015 schnell gehen: Die bei einem Unfall am 3. Oktober 2015 aus der Verankerung gerissene Betonsperre für den fließenden Verkehr sollte ersetzt werden. Die Kosten übernimmt die Versicherung des Unfallfahrers, wurde aus dem Rathaus verlautbart.

Aber: Bis heute wurde kein Ersatz geschaffen.“ Bereits im März 2016 hatte der CDU-Ratsherr auf den anstehenden Ersatz der Betonsperre hingewiesen. „Kommt.“, hieß es dazu lapidar aus dem Rathaus. Aber auch nach weiteren 150 Tagen liegt sie da immer noch und fristet ihr kümmerliches Dasein.

Langner: „Ärgerlich, wenn trotz Ankündigung keine Taten folgen.“

Die Bahnhofstraße wird zur Never-Ending-Story: Permanente Beschädigungen des Pflasters in den Einfahrtszonen, ob im Kreuzungsbereich mit der Koppelstraße oder am anderen Ende im Bereich des Sesekedamms.

Mit Graffiti sachbeschädigte Fahrbahneinbauten, die nicht gesäubert werden. Verkehrsschilder, die permament mit Aufklebern übersäht werden. Und nun noch die nicht erneuerungswürdige Betonsperre. „Es ist ärgerlich, wenn trotz Ankündigungen immer wieder keine Taten folgen.“

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Ralf Langner
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